§ 1

Allgemeines - Geltungsbereich

(1) Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

Unsere Verkaufsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die wir mit unseren Ver­trags­part­nern über die von uns angebotenen Lie­fe­run­gen oder Leistungen schließen.

(2) Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

(3) Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinn von § 310 Abs. 1 BGB.

 

§ 2

Angebot - Angebotsunterlagen

(1) Unsere Angebote sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bes­timm­te Annahmefrist enthalten. Bestellungen oder Aufträge können wir in­ner­halb von 14 Tagen nach Zugang annehmen.

(2) Unsere Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z. B. Ge­wich­te, Maße und Mischungsverhältnisse) mit Ausnahme der ge­mäß FMG vorgeschriebenen Werte, sind nur ungefähre Mittelwerte. Sie sind keine garantierten Be­schaf­fen­heits­merk­ma­le, sondern Beschreibungen oder Kenn­zeich­nun­gen der Lie­fe­rung oder Leistung. Abweichungen, wie sie trotz aller Sorg­falt bei der Her­stel­lung der Ware und der Bestimmung der Werte unvermeidlich sind, blei­ben aus­drück­lich vorbehalten.

(3) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt insbesondere für solche schriftlichen Unterlagen, die als “vertraulich” bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Das heißt, der Kunde darf diese nicht bekannt geben, selbst nutzen oder vervielfältigen. Der Kunde hat auf Verlangen diese Sachen herauszugeben. Gefertigte Kopien sind zu vernichten, soweit sie im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nicht mehr benötigt werden.

 

§ 3

Preise - Zahlungsbedingungen

1) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise “ab Werk”, einschließlich Standardverpackung oder lose. Darüber hinausgehende Verpackung wird gesondert in Rechnung gestellt.

Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrags Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen insbesondere aufgrund von Veränderungen im Lohnbereich oder Materialpreisänderungen eintreten. Diese werden wir dem Kunden auf Verlangen nachweisen.

Der endgültige Preis orientiert sich an dem von dem Verkäufer fest­ge­stell­ten Gewicht.

(2) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Preise ver­ste­hen sich in EURO zuzüglich Steu­ern, Ge­büh­ren und anderen öf­fent­li­chen Ab­ga­ben sowie bei Exportlieferungen Zoll.

(3) Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

(4) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.

(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.